Forum
Thema: "Also das Urteil gefällt mir wirklich"
Eine Autofahrerin, deren Wagen durch einen vermeintlichen Wildunfall einen wirtschaftlichen Totalschaden erleitet, hat keinen Anspruch auf Zahlung aus ihrer Teilkaskoversicherung, wenn sich im Nachhinein durch eine DNA-Analyse herausstellt, dass es sich um einen Zusammenstoß mit einem Eichhörnchen handelte.
Urteil: LG Coburg, Aktenzeichen: 23 O 256/09 – Urteil vom 29.06.2010
Totalschaden wegen eines Eichhörnchens ... das bringen wohl nur Frauen ...
Urteil: LG Coburg, Aktenzeichen: 23 O 256/09 – Urteil vom 29.06.2010
Totalschaden wegen eines Eichhörnchens ... das bringen wohl nur Frauen ...
Hatte das Eichhörnchen Chuck Norris Gene ???
Wie bekommt man denn damit einen Totalschaden hin ?
die klägerin hat behauptet, ein tier von der größe eines hasen sei plötzlich unter die räder gekommen und das fahrzeug daher ins schleudern gekommen und verunfallt ... nun ja ...
Wie bekommt man denn damit einen Totalschaden hin ?
die klägerin hat behauptet, ein tier von der größe eines hasen sei plötzlich unter die räder gekommen und das fahrzeug daher ins schleudern gekommen und verunfallt ... nun ja ...
ja gut, so einen Toyota Yaris oder einen Renault Twingo kann schonmal ein ausgewachsenes Eichhorn aushebeln 
Konntest mit dem anderen Account (jetzt gelöscht) hier nicht posten ???
Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf ein Umgangsrecht mit dem Familienhund. Die Regelungen über das Umgangsrecht mit dem gemeinsamen Kind sind nicht auf das Umgangsrecht mit dem Hund übertragbar.
OLG Hamm, 25.11.2010 - II-10 WF 240/10
mh ... das hätte ich jetzt nicht gedacht ...
OLG Hamm, 25.11.2010 - II-10 WF 240/10
mh ... das hätte ich jetzt nicht gedacht ...
Großbritannien: Mann muss wegen Sex mit Fahrrad vor Gericht erscheinen
Als zwei Zimmermädchen im Oktober 2006 ein Hotelzimmer in Ayr (Großbritannien) betraten, entdeckten sie einen nur mit T-Shirt bekleideten Mann der sexuelle Handlungen an einem Fahrrad vornahm.
Der von den entsetzten Zeuginnen verständigte Hoteldirektor alarmierte daraufhin die Polizei. Der Beschuldigte ist wegen seiner Tat als Sexualverbrecher registriert. Im November soll er verurteilt werden.
Stewart ist nicht der Erste der wegen eines sexuellen Vergehens mit einem leblosen Objekt verurteilt wird. Bereits vor 14 Jahren kam ein Mann ins Gefängnis, weil er sich mit Pflastersteinen beglückte
Quelle: Shortnews.de
Als zwei Zimmermädchen im Oktober 2006 ein Hotelzimmer in Ayr (Großbritannien) betraten, entdeckten sie einen nur mit T-Shirt bekleideten Mann der sexuelle Handlungen an einem Fahrrad vornahm.
Der von den entsetzten Zeuginnen verständigte Hoteldirektor alarmierte daraufhin die Polizei. Der Beschuldigte ist wegen seiner Tat als Sexualverbrecher registriert. Im November soll er verurteilt werden.
Stewart ist nicht der Erste der wegen eines sexuellen Vergehens mit einem leblosen Objekt verurteilt wird. Bereits vor 14 Jahren kam ein Mann ins Gefängnis, weil er sich mit Pflastersteinen beglückte
Quelle: Shortnews.de
Australien: Santa Claus darf nicht mehr "Hohoho" rufen
Ein Unternehmen in Sydney, das auf den Verleih von Weihnachtsmännern spezialisiert ist, hat seine Mitarbeiter jetzt instruiert, den traditionellen "Hohoho"-Ruf nicht mehr zu anzuwenden, da er als frauenfeindlich missverstanden werden könnte. Sie sollen stattdessen "Hahaha" rufen.
Grund für die Anweisung ist, dass "Ho" auch eine Kurzform des englischen Wortes "whore", also "****", ist. Selbst eine Aktivistin, die eine Kampagne zum Schutz von Kindern vor früher Sexualität führt, ist sprachlos. Kleine Kinder wüssten über die Zweideutigkeit des Wortes doch gar nicht Bescheid.
Nachdem nun Diskussionen über die Sinnhaftigkeit dieser Anweisung entbrannt sind, hat ein Sprecher der Firma verlautbart, dass jeder Weihnachtsmann selbst entscheiden solle, was er in Zukunft ruft.
Ein Unternehmen in Sydney, das auf den Verleih von Weihnachtsmännern spezialisiert ist, hat seine Mitarbeiter jetzt instruiert, den traditionellen "Hohoho"-Ruf nicht mehr zu anzuwenden, da er als frauenfeindlich missverstanden werden könnte. Sie sollen stattdessen "Hahaha" rufen.
Grund für die Anweisung ist, dass "Ho" auch eine Kurzform des englischen Wortes "whore", also "****", ist. Selbst eine Aktivistin, die eine Kampagne zum Schutz von Kindern vor früher Sexualität führt, ist sprachlos. Kleine Kinder wüssten über die Zweideutigkeit des Wortes doch gar nicht Bescheid.
Nachdem nun Diskussionen über die Sinnhaftigkeit dieser Anweisung entbrannt sind, hat ein Sprecher der Firma verlautbart, dass jeder Weihnachtsmann selbst entscheiden solle, was er in Zukunft ruft.
Quelle: www.themenmix.de
Kunststoff-Fenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in Bezug auf Wartung und Pflege - Holz hat den Vorteil, nicht aus Kunststoff zu sein. (Urteilsbegründung des LG München)
Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet. (Kommentar zum Bundeskostenreisegesetz)
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar. (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EstG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen. (Bundessteuerblatt)
Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente. (Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)
In Nr. 2 ist in Spalte 2 das Wort Parkplatz durch die Worte Platz zum Parken zu ersetzen. (Ausschussempfehlung zum Bußgeldkatalog)
Das Lutschen eines Hustenbonbons durch einen erkälteten Zeugen stellt keine Ungebühr im Sinne von § 178 GVG dar. (Beschluss des OLG Schleswig)
Eine Pflanze gilt als befallen, wenn sich in ihr mindestens eine Schildlaus befindet, die nachweislich nicht tot ist. (Der Hobbygärtner)
Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen man eine Erklärung erklärt. (Protokoll im Wirtschaftsministerium)
Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des Margarinengesetzes. (Deutsches Lebensmittelbuch)
Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich seine Familie befindet (BFH BstBL 85, 331). Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau (FG Düsseldorf EFG 58, 144). (Kommentar zur Abgabenordnung von Klein/Orlopp)
An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspartbleiben. (Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz)
Die Fürsorge umfasst den lebenden Menschen einschließlich der Abwicklung des gelebt habenden Menschen. (Vorschrift Kriegsgräberfürsorge)
Besteht ein Personalrat aus einer Person, erübrigt sich die Trennung nach Geschlechtern. (Info des Deutschen Lehrerverbandes Hessen)
Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt. (Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen)
Welches Kind erstes, zweites, drittes Kind usw. ist, richtet sich nach dem Alter des Kindes. (Bundesanstalt für Arbeit)
Kunststoff-Fenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in Bezug auf Wartung und Pflege - Holz hat den Vorteil, nicht aus Kunststoff zu sein. (Urteilsbegründung des LG München)
Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet. (Kommentar zum Bundeskostenreisegesetz)
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar. (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EstG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen. (Bundessteuerblatt)
Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente. (Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)
In Nr. 2 ist in Spalte 2 das Wort Parkplatz durch die Worte Platz zum Parken zu ersetzen. (Ausschussempfehlung zum Bußgeldkatalog)
Das Lutschen eines Hustenbonbons durch einen erkälteten Zeugen stellt keine Ungebühr im Sinne von § 178 GVG dar. (Beschluss des OLG Schleswig)
Eine Pflanze gilt als befallen, wenn sich in ihr mindestens eine Schildlaus befindet, die nachweislich nicht tot ist. (Der Hobbygärtner)
Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen man eine Erklärung erklärt. (Protokoll im Wirtschaftsministerium)
Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des Margarinengesetzes. (Deutsches Lebensmittelbuch)
Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich seine Familie befindet (BFH BstBL 85, 331). Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau (FG Düsseldorf EFG 58, 144). (Kommentar zur Abgabenordnung von Klein/Orlopp)
An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspartbleiben. (Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz)
Die Fürsorge umfasst den lebenden Menschen einschließlich der Abwicklung des gelebt habenden Menschen. (Vorschrift Kriegsgräberfürsorge)
Besteht ein Personalrat aus einer Person, erübrigt sich die Trennung nach Geschlechtern. (Info des Deutschen Lehrerverbandes Hessen)
Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt. (Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen)
Welches Kind erstes, zweites, drittes Kind usw. ist, richtet sich nach dem Alter des Kindes. (Bundesanstalt für Arbeit)
Quelle: www.themenmix.de
Wenn dieses Schild mit Schnee bedeckt ist, ist die Straße unbefahrbar... (Schild im Hochmoor von Yorkshire)
Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch Eigentum am Hundekot... (Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis)
Gewürzmischungen sind Mischungen von Gewürzen. (Deutsches Lebensmittelbuch)
Persönliche Angaben zum Antrag sind freiwillig. Allerdings kann der Antrag ohne die persönlichen Angaben nicht weiterbearbeitet werden. (Formular in Postgirodienst)
Wenn dieses Schild mit Schnee bedeckt ist, ist die Straße unbefahrbar... (Schild im Hochmoor von Yorkshire)
Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch Eigentum am Hundekot... (Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis)
Gewürzmischungen sind Mischungen von Gewürzen. (Deutsches Lebensmittelbuch)
Persönliche Angaben zum Antrag sind freiwillig. Allerdings kann der Antrag ohne die persönlichen Angaben nicht weiterbearbeitet werden. (Formular in Postgirodienst)
Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente. (Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)
1. Das Öffnen einer E-Mail und eines Dateianhangs, die ihm im Dienst auf dienstlichen Computern von seinem Vorgesetzten geschickt worden war, durch einen Polizisten ist ein plötzliches, auf äußerer Einwirkung beruhendes, in zeitlicher und örtlicher Hinsicht bestimmbares Ereignis, das in Ausübung des Dienstes eingetreten ist.
2. Eine psychische Erkrankung kann ein Körperschaden i.S.d. § 31 Absatz 1 BeamtVG sein.
3. Einzelfall, in dem das Gericht aufgrund eines Sachverständigengutachtens zu dem Ergebnis kam, dass bei dem Beamten durch eine ihm durch seinen Vorgesetzten zugesandte E-Mail mit Dateinanhang sexuellen Inhalts, die in einer abstoßenden Bilddarstellung weiblicher Geschlechtsorgane gipfelte, eine Zwangsstörung mit vorwiegend Zwangsgedanken (ICD 10: F 42.0) wesentlich verursacht worden ist.
VG Düsseldorf vom 2. November 2010 (Az. 23 K 5235/07)
Eine Bitte an die anderen Poster: bitte nicht einfach blind posten, sondern auch die Quelle (Gericht) benennen. Manchmal möchte man so etwas ja gerne mal nachlesen ...
2. Eine psychische Erkrankung kann ein Körperschaden i.S.d. § 31 Absatz 1 BeamtVG sein.
3. Einzelfall, in dem das Gericht aufgrund eines Sachverständigengutachtens zu dem Ergebnis kam, dass bei dem Beamten durch eine ihm durch seinen Vorgesetzten zugesandte E-Mail mit Dateinanhang sexuellen Inhalts, die in einer abstoßenden Bilddarstellung weiblicher Geschlechtsorgane gipfelte, eine Zwangsstörung mit vorwiegend Zwangsgedanken (ICD 10: F 42.0) wesentlich verursacht worden ist.
VG Düsseldorf vom 2. November 2010 (Az. 23 K 5235/07)
Eine Bitte an die anderen Poster: bitte nicht einfach blind posten, sondern auch die Quelle (Gericht) benennen. Manchmal möchte man so etwas ja gerne mal nachlesen ...
"Eine Betriebsvereinbarung, die das Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter verletzt, ist unwirksam und darf nicht angewandt werden. Das zulässige Ausmaß einer Beschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit bestimmt sich nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die jeweilige Regelung muss geeignet, erforderlich und unter Berücksichtigung der gewährleisteten Freiheitsrechte angemessen sein, um den erstrebten Zweck zu erreichen."
Nach diesen Grundsätzen stellt die Anweisung an die Mitarbeiterinnen, "im Dienst stets BH oder ein Unterhemd zu tragen, keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts" dar.
LAG Köln (Beschluss vom 18.10.2010 - 3 TaBV 15/10)
nun ja ... manchmal ist dies ja auch besser so ...
Nach diesen Grundsätzen stellt die Anweisung an die Mitarbeiterinnen, "im Dienst stets BH oder ein Unterhemd zu tragen, keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts" dar.
LAG Köln (Beschluss vom 18.10.2010 - 3 TaBV 15/10)
nun ja ... manchmal ist dies ja auch besser so ...
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