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Thema: "Also das Urteil gefällt mir wirklich"
Die eigenmächtige Abweichung von einem Speisenplan durch einen Koch in einem Seniorenwohnheim in der Weise, dass Hackfleischbällchen gedünstet statt gebraten worden sind, rechtfertigt eine ordentliche Kündigung selbst dann nicht, wenn der Arbeitnehmer bereits zuvor abgemahnt worden ist, weil er in einer Woche dreimal von einem Speisenplan abgewichen ist, indem er Wirsing statt Erbsen- und Möhrengemüse, Kartoffelsalat mit Ei und Gurke statt mit Speck und eine rote statt einer braunen Soße zu einer Haxe gefertigt hat.
LAG Hamm, Urteil vom 16.11.2005, 3 Sa 1713/05
LAG Hamm, Urteil vom 16.11.2005, 3 Sa 1713/05
Einem Kriminalkommissar-Anwärter im Beamtenverhältnis auf Widerruf ist es zumutbar, auf liniertem Papier zu schreiben. Er hat keinen Anspruch darauf, bei der Laufbahnprüfung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst auf weißem unlinierten Papier zu schreiben.
Es sei nicht ersichtlich, dass das Schreiben einer Klausur auf liniertem Papier eine unzumutbare Beeinträchtigung der Prüfungssituation darstelle. Dies gelte selbst dann, wenn der Antragsteller seit 15 Jahren ausschließlich auf unliniertem Papier schreibe und ein „Umstellen“ auf eine Linierung nach seinen Angaben eine ständige Konzentration verlange, die seine Konzentration bei der Lösung der Klausur störe. Das Einstellen auf vorgegebene Schreibmaterialien (Papier, Stifte etc.) sei einem Prüfling regelmäßig zuzumuten. Von einem angehenden Kriminalbeamten könne erwartet werden, dass er Texte auf liniertem Papier schreibe, zumal er auch dienstlich mit Vordrucken und anderen Papieren befasst sein könne, die ein Schriftbild in gewissem Rahmen vorgäben.
VG Berlin, Beschluß vom 29.03.2004, 28 A 81.04
Es sei nicht ersichtlich, dass das Schreiben einer Klausur auf liniertem Papier eine unzumutbare Beeinträchtigung der Prüfungssituation darstelle. Dies gelte selbst dann, wenn der Antragsteller seit 15 Jahren ausschließlich auf unliniertem Papier schreibe und ein „Umstellen“ auf eine Linierung nach seinen Angaben eine ständige Konzentration verlange, die seine Konzentration bei der Lösung der Klausur störe. Das Einstellen auf vorgegebene Schreibmaterialien (Papier, Stifte etc.) sei einem Prüfling regelmäßig zuzumuten. Von einem angehenden Kriminalbeamten könne erwartet werden, dass er Texte auf liniertem Papier schreibe, zumal er auch dienstlich mit Vordrucken und anderen Papieren befasst sein könne, die ein Schriftbild in gewissem Rahmen vorgäben.
VG Berlin, Beschluß vom 29.03.2004, 28 A 81.04
Man hat mich aufgrund einer sogenannten Hassrede auf facebook blockiert und da ich damit nicht einverstanden war hat mir dieses Urteil gar nicht gefallen. Das passt zwar nicht zum Thema weils hier nur um Urteile geht die einem gefallen aber es wäre doch toll auch mal als Amateur so wie ich es bin, Amateuurteile genauer zu betrachten da hier ja eh kaum noch was in Sachen Urteil gepostet wird.
Was haltet ihr davon?
Was haltet ihr davon?
Linienpapier - um getreu auf den Linien schreiben zu können, das ist verständlich, aber wie sieht es mit kleinkariertem Papier für Beamte aus - gibt es dazu auch schon ein Urteil? 
Definiiere doch mal spam Doctor! Du scheinst keine Ahnung davon zu haben was spam ist und was zur Unterhaltung gehört. War auch schon mal besser mit dir.
@ Hagakure 
Der volle Steuersatz auf Regenwürmer, obwohl diese ausschließlich zum Verzehr bestimmt und somit als Lebensmittel zu betrachten sind und deshalb eher der Zollvorschrift 0815 unterliegen müssten...
Wiedereinmal ein revisionsträchtiges erstinstanzliches Urteil das mMn. nicht lange Bestand haben wird. Was ist z.B. mit den lichtscheuen, widerborstigen, gemeinen Regenwürmern, die sich unerlaubt und mit großer krimineller Energie unterirdisch Zutritt verschafft haben und nie Zölle zahlen - sind diese nach Zollvorschrift zu beurteilen oder nicht viel eher als Bodenschätze zu betrachten?
Die Haustierverordnung dürfte bei gemeinen Regenwürmern und um diesen geht es hier auch nicht greifen, da Regenwürmer keine eigenen Häuser besitzen wie z.B. die Schnecken. Eine Anwendung des Steuer-, Finanz- oder Mietrechts also mitnichten gegeben ist. Wir bestreiten deshalb mit Recht die Zuständigkeit des Finanzgerichtes Düsseldorf, obwohl dort auch öfter der Wurm drin sein dürfte.
Das Seerecht und Seegerichte können auch nur als Notlösung für die imageträchtigen Fälle bei Untergängen/Schadensersatzklagen bezüglich von Holz-Segelschiffen durch den Schiffsbohrwurm (sogenannte Schiffsbohrwurmfälle) angesehen werden. Nach heutigem Stand der Forschung kennen vor allem Fische das Verhalten und den Wert des gemeinen Regenwurms, deshalb sind wohltuende Fischgerichte nicht nur gesund, sondern auch am ehesten dazu geeignet über den Wert des gemeinen Regenwurms zu urteilen.
Hochachtungsvoll
Dr. Dr Würmerling aus Regensburg
Der volle Steuersatz auf Regenwürmer, obwohl diese ausschließlich zum Verzehr bestimmt und somit als Lebensmittel zu betrachten sind und deshalb eher der Zollvorschrift 0815 unterliegen müssten...
Wiedereinmal ein revisionsträchtiges erstinstanzliches Urteil das mMn. nicht lange Bestand haben wird. Was ist z.B. mit den lichtscheuen, widerborstigen, gemeinen Regenwürmern, die sich unerlaubt und mit großer krimineller Energie unterirdisch Zutritt verschafft haben und nie Zölle zahlen - sind diese nach Zollvorschrift zu beurteilen oder nicht viel eher als Bodenschätze zu betrachten?
Die Haustierverordnung dürfte bei gemeinen Regenwürmern und um diesen geht es hier auch nicht greifen, da Regenwürmer keine eigenen Häuser besitzen wie z.B. die Schnecken. Eine Anwendung des Steuer-, Finanz- oder Mietrechts also mitnichten gegeben ist. Wir bestreiten deshalb mit Recht die Zuständigkeit des Finanzgerichtes Düsseldorf, obwohl dort auch öfter der Wurm drin sein dürfte.
Das Seerecht und Seegerichte können auch nur als Notlösung für die imageträchtigen Fälle bei Untergängen/Schadensersatzklagen bezüglich von Holz-Segelschiffen durch den Schiffsbohrwurm (sogenannte Schiffsbohrwurmfälle) angesehen werden. Nach heutigem Stand der Forschung kennen vor allem Fische das Verhalten und den Wert des gemeinen Regenwurms, deshalb sind wohltuende Fischgerichte nicht nur gesund, sondern auch am ehesten dazu geeignet über den Wert des gemeinen Regenwurms zu urteilen.
Hochachtungsvoll
Dr. Dr Würmerling aus Regensburg
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