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Thema: "Supergrundrechte und Kryptoparty"
Auch wenn gegen PRISM etc. derzeit noch kein echter Ansatz besteht, kann man doch schon handeln. Zum Beispiel, indem man sich der Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft anschließt. Kostet nichts, über 21.500 Bürger haben es bereits getan.
http://stopp-bda.de
Damit kann man hoffentlich wenigstens den deutschen Diensten ihre gesetzlichen Grenzen aufzeigen.
http://stopp-bda.de
Damit kann man hoffentlich wenigstens den deutschen Diensten ihre gesetzlichen Grenzen aufzeigen.
Erinnert euch das an was??
Bis 1989 hat man uns auch erzählt man muss gegen den Klassenfeind spitzeln, der Konterrevolutionär lauert überall und so weiter und so fort.
Die Menschen haben jahrzehntelang auch schulternzuckend dagesessen und gedacht "wir können ja eh nichts ändern".
Bis 1989 hat man uns auch erzählt man muss gegen den Klassenfeind spitzeln, der Konterrevolutionär lauert überall und so weiter und so fort.
Die Menschen haben jahrzehntelang auch schulternzuckend dagesessen und gedacht "wir können ja eh nichts ändern".
Es wird von Tag zu Tag absurder. Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet jetzt, man setze die Software XKeyscore nicht wirklich ein, man 'teste' die nur: http://www.zeit.de/politik/de...ste-kontrollgremium
Das läuft bestimmt so ähnlich ab wie die zigmillionen "Testinstallationen" von Windows und Office auf den Privat-PCs da draußen. Am Ende kacken die Amis den Verfassungsschutz noch wegen ner Raubkopie an. Ich kann nicht mehr.
Das läuft bestimmt so ähnlich ab wie die zigmillionen "Testinstallationen" von Windows und Office auf den Privat-PCs da draußen. Am Ende kacken die Amis den Verfassungsschutz noch wegen ner Raubkopie an. Ich kann nicht mehr.
http://www.zdf.de/ZDFmediathe...en-Sie-jetzt-nichts
Mir macht es ein bisschen Sorge, [dämliche Kunstpause mit affigem Händegeschwurbel] dass die Bundesregierung das vielleicht nicht verstehen möchte.
Also, wir haben bisher:
* Geheimdienste, die die elementarsten Grundrechte der Bürger missachten.
* Einen Innenminister (CSU), der die Bürger verhöhnt
* Eine Kanzlerin (CDU), die uns direkt belügt
* Vorgängerkanzler (SPD) und Kanzleramtschef (SPD), die ebenfalls alles wussten
* Grüne und FDP, die in Regierungsverantwortung ebenfalls darüber bescheidwussten und die Grundrechtsverletzungen mitgetragen haben.
Es wird Zeit, dass den Verantwortlichen (in allen politischen Lagern) rechtliche Konsequenzen drohen.
Mir macht es ein bisschen Sorge, [dämliche Kunstpause mit affigem Händegeschwurbel] dass die Bundesregierung das vielleicht nicht verstehen möchte.
Also, wir haben bisher:
* Geheimdienste, die die elementarsten Grundrechte der Bürger missachten.
* Einen Innenminister (CSU), der die Bürger verhöhnt
* Eine Kanzlerin (CDU), die uns direkt belügt
* Vorgängerkanzler (SPD) und Kanzleramtschef (SPD), die ebenfalls alles wussten
* Grüne und FDP, die in Regierungsverantwortung ebenfalls darüber bescheidwussten und die Grundrechtsverletzungen mitgetragen haben.
Es wird Zeit, dass den Verantwortlichen (in allen politischen Lagern) rechtliche Konsequenzen drohen.
Natürlich wird das Zeit. Sie haben sich viel zu lange in Sicherheit befunden und denken nun sie können machen was sie wollen, denn das dumme Volk lässt es ja alles zu.
Es wird Zeit, daß die Regierung und die einzelnen Parteien Gegenwind bekommen.
In der Türkei gehen Menschen auf die Straße weil ein Einkaufszentrum gebaut werden soll. Sie wurden mir Wasserwerfern und Gummigeschossen vertrieben und kamen wieder. Immer wieder und wieder...
Der Bürger der BRD wird verarscht, belogen und hintergangen. Und was macht er? Unterschriftensammlungen und so weiter..
Es wird Zeit, daß die Herren und Damen im hohen Hause mal wirklich einen Schuss vor den Bug bekommen.
Es wird Zeit, daß die Regierung und die einzelnen Parteien Gegenwind bekommen.
In der Türkei gehen Menschen auf die Straße weil ein Einkaufszentrum gebaut werden soll. Sie wurden mir Wasserwerfern und Gummigeschossen vertrieben und kamen wieder. Immer wieder und wieder...
Der Bürger der BRD wird verarscht, belogen und hintergangen. Und was macht er? Unterschriftensammlungen und so weiter..
Es wird Zeit, daß die Herren und Damen im hohen Hause mal wirklich einen Schuss vor den Bug bekommen.
Mit vielen Verletzten und u. U. Toten, brennenden Fahrzeugen, eingeschlagenen Fenstern, Gewaltexzessen gegen Menschen und deren Eigentum die für die ganze Situation nichts, aber auch rein gar nichts können. Das alles damit Menschen wie du ihren Frust ablassen können, an wem ist dabei egal, es dient ja schließlich der Sache. So siehst du aus!!!
Da vertraue ich lieber auf unser Rechtssystem, Protestschriften und Unterschriftensammlungen usw. .........
Da vertraue ich lieber auf unser Rechtssystem, Protestschriften und Unterschriftensammlungen usw. .........
Ich rede von Demonstrationen und nicht davon was du hier dramatisierst.
Dann vertrau mal auf unser Rechtssystem.. Und auf Unterschriftensammlungen.. die dann in irgendeinem Papierkorb landen..
Davon lässt sich doch keiner mehr beeinflussen.
Dann vertrau mal auf unser Rechtssystem.. Und auf Unterschriftensammlungen.. die dann in irgendeinem Papierkorb landen..
Davon lässt sich doch keiner mehr beeinflussen.
Du selbst hast gerade explizit auf die Türkei verwiesen, genau das ist es, was derzeit dort geschieht..........
Selbst wenn du nur von friedlichen Demonstrationen gesprochen hättest, wie viele bleiben denn wirklich friedlich? Nein, danke!!
Selbst wenn du nur von friedlichen Demonstrationen gesprochen hättest, wie viele bleiben denn wirklich friedlich? Nein, danke!!
@Bianca: Ich halte deine Pauschalverurteilung von Demonstrationen nicht für förderlich.
Denk einfach mal an 1988/89.
Denk einfach mal an 1988/89.
Stimmt war vielleicht etwas zu pauschal und es ist auch nicht so das ich Demonstrationen komplett ablehne, solange sie friedlich bleiben.
Das triff aber in den meisten Fällen nun einmal vorwiegend auf kleinere Demonstrationen zu. Demonstrationen in der Größe und dem Ausmaß wie Nun Ja sie fordert, haben in den letzten Jahren gar zu oft gewaltbereite autonome Gruppen auf den Plan gerufen, deren Handeln solche Demonstrationen eskalieren ließ und das kann nicht Sinn der Sache sein. So etwas ängstigt mich!
Wenn Nun Ja die derzeitigen Vorgänge in der Türkei als Beispiel anführt, muss ich davon ausgehen, das er so etwas befürwortet, denn das ist alles nur nicht friedlich.
Das triff aber in den meisten Fällen nun einmal vorwiegend auf kleinere Demonstrationen zu. Demonstrationen in der Größe und dem Ausmaß wie Nun Ja sie fordert, haben in den letzten Jahren gar zu oft gewaltbereite autonome Gruppen auf den Plan gerufen, deren Handeln solche Demonstrationen eskalieren ließ und das kann nicht Sinn der Sache sein. So etwas ängstigt mich!
Wenn Nun Ja die derzeitigen Vorgänge in der Türkei als Beispiel anführt, muss ich davon ausgehen, das er so etwas befürwortet, denn das ist alles nur nicht friedlich.